Versteckte Preiserhöhungen bei Strom und Gas

Geldbeutel mit Lupe
Stand: 09.04.2020

Preiserhöhungen oft undeutlich oder unangekündigt

In der Vergangenheit gab es immer wieder Fälle, in denen Anbieter ihre Kunden zwar schriftlich auf eine anstehende Preiserhöhung hingewiesen haben, die Information in den Briefen aber regelrecht versteckt war. So war das Anschreiben beispielsweise sehr lang und setzte sich eigentlich mit einem ganz anderen Thema wie beispielsweise der Energiewende auseinander – mitten in diesen allgemeinen Erläuterungen fanden sich dann plötzlich zwei Sätze zum Thema Preiserhöhungen. Oder aber die Kunden erhielten statt des üblichen Anschreibens eher eine Art Flyer, den sie für Werbung hielten und daher schnell entsorgten. Wurden auf der nächsten Rechnung dann plötzlich die höheren Preise angegeben, war die Überraschung häufig groß.

Versteckte Preiserhöhungen sind juristisch angreifbar. Wenn ein Kunde die entscheidenden Angaben kaum finden kann, hat er keine Möglichkeit, auf die Änderungen zu reagieren und von seinem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen. Damit ist die Preiserhöhung unwirksam.

Kunde muss sechs Wochen vor der Änderung informiert werden

Neben der Transparenz gibt es weitere Voraussetzungen, die Energieversorger bei der Ankündigung einer Preiserhöhung berücksichtigen müssen. So schreibt das Gesetz für Kunden in der Grundversorgung beispielsweise vor, dass der Lieferant die geplante Änderung spätestens sechs Wochen vorher öffentlich bekannt geben muss (§ 5 Abs. 2 Satz 1 StromGVV bzw. GasGVV). Üblicherweise werden dafür die örtlichen Tageszeitungen genutzt. Gleichzeitig soll der Energieversorger seine Kunden auch per Brief und auf seiner Internetseite über die Preiserhöhung informieren und dabei unter anderem auf den Anlass der Änderung sowie das damit verbundene Sonderkündigungsrecht eingehen.

Trotz dieser klaren Vorgaben kommt es immer wieder vor, dass Grundversorger nur einen Teil der Anforderungen erfüllen, beispielsweise indem sie ihre Preiserhöhungen zwar öffentlich ankündigen, die Kunden jedoch nicht oder nur verspätet per Brief informieren. Ob die Preiserhöhung in einem solchen Fall bereits unwirksam ist, ist juristisch noch nicht abschließend geklärt. Aus Sicht der Verbraucherzentrale Niedersachsen sprechen jedoch die besseren Argumente dafür, da nur eine persönliche Kontaktaufnahme per Brief auch wirklich garantiert, dass jeder Kunde die nötigen Informationen erhält. Dies gilt umso mehr, wenn man sich vor Augen führt, dass immer weniger Haushalte eine Tageszeitung abonniert haben.

Für Preiserhöhungen bei Sonderverträgen kommt es auf die schriftliche Mitteilung an. Aus Sicht der Verbraucherzentrale müssen die Anschreiben genau wie in der Grundversorgung sechs Wochen vor der geplanten Änderung vorliegen, Informationen zum Anlass der Preiserhöhung sowie zum Sonderkündigungsrecht enthalten und zudem als Brief verschickt werden.

Manche Anbieter teilen Änderungen nur noch per E-Mail mit

Viele Anbieter sind dazu übergegangen, ihre Kunden nur noch per E-Mail zu benachrichtigen. Sofern der Kunde einer Korrespondenz per E-Mail ausdrücklich zugestimmt hat, ist dagegen nichts einzuwenden. Problematisch sind jedoch Fälle, in denen die Anbieter ungefragt auf die elektronische Kommunikation umsteigen. Aus Verbrauchersicht erhöht dies das Risiko, dass die Preisänderungen übersehen werden.