Medizinische Versorgung

Das Asylbewerberleistungsgesetz garantiert eine medizinische Mindestversorgung. Es werden akute Erkrankungen und Schmerzzustände behandelt. Unaufschiebbare zahnärztliche Maßnahmen und die notwendigen Schutzimpfungen werden durchgeführt. Der Staat kommt für die ärztliche Behandlung auf. Trotzdem können in den meisten Bundesländern Flüchtlinge nicht einfach zum Arzt gehen.

In den ersten 15 Monaten nach ihrer Ankunft muss jede Behandlung erst bei den zuständigen Flüchtlings- bzw. Sozialbehörden beantragt werden. Ohne Behandlungsgenehmigung wird ein Arztbesuch nicht bezahlt. Eine elektronische Gesundheitskarte bekommen Geflüchtete in Berlin, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Seit dem 01. April 2016 können einzelne Kommunen in Niedersachsen den Geflüchteten sofort nach Ankunft eine elektronische Gesundheitskarte aushändigen. Damit bedarf ein Arztbesuch nicht einer vorherigen Genehmigung. Bis jetzt hat nur die Stadt Delmenhorst von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete zum 1. Januar 2017 eingeführt. Ob andere Kommunen planen sich diesem Vorgehen anzuschließen kann vor Ort nachgefragt werden.

Der Landkreis Hildesheim hingegen setzt ein eigenes Modell um. Der Landkreis gibt eine nicht-elektronische Gesundheitskarte mit einem Lichtbild an Geflüchtete aus. Mit dieser Karte können Ärzte im Landkreis aufgesucht werden.

Haben Betroffene bereits 15 Monate lang Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, so gleicht sich der Anspruch an die Gesundheitsleistungen für Sozialhilfeempfangende an. Es wird eine elektronische Gesundheitskarte ausgegeben, eine Behandlungsgenehmigung vor dem Arztbesuch ist dann nicht mehr nötig.

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